Abwassergebühren

Am 12.11.2015 veröffentlicht die LVZ auf ihrer Delitzscher Seite den Leserbrief von Kersten Herrman:

Leserbrief

Die Wahlversprechen sind offenbar vergessen

Zum Artikel „Abwasser wird in Delitzsch deutlich teurer“ vom 5. November:

Im 2009er-Wahlprogramm der Delitzscher SPD ist zu lesen: „Delitzsch darf nicht weiterhin zu den Gebührenspitzenreitern in Sachsen gehören. Unser Ziel sind dauerhaft niedrigere Gebühren und Kosten für Wasser, Abwasser, Strom und Gas.“ Die Linke schrieb im Mai in ihrem Ticker: „Wir werden immer und überall für eine rechtzeitige und ernst gemeinte Bürgerbeteiligung bei allen kommunalen Vorhaben sorgen.“ Nun hat man das alles vergessen und stimmt einer deutlichen Abwassergebührenerhöhung zu. Man könnte meinen, die Bürger haben genug Geld in der Tasche, schließlich suchen viele für Eigenheimbau Grundstücke. Rentner bekommen im nächsten Jahr fünf Prozent mehr Rente. Trotzdem geht mal wieder die Entscheidung des Stadtrates vorbei an der Bürgerbeteiligung und die „gläserne Verwaltung“ erscheint doch sehr milchig. Alle Fraktionen winken diesen Beschluss durch. Alle außer den Freien Wählern. Die wollten genaue Erklärungen für die Erhöhung. Fürs Sanieren der Abwasserleitungen und den Einbau von Abwasserbecken am Gymnasium waren 3,5 Millionen Euro geplant. Es wurden rund 500 000 Euro mehr. Privathaushalte steuern in diesem Fall unweigerlich in eine Überschuldung. Doch dem Gebührenzahler kann man einfach eine höhere Forderung stellen. Ich kann nur sagen: Bürger informiert euch, setzt euch in den Stadtratssitzungen zur Wehr und werdet aktiv. Kersten Herrman, Delitzsch


In der Sitzung des Stadtrats haben alle Fraktionen mit Ausnahme der Freien Wähler (FWG) der Verwaltungsvorlage zugestimmt.

Die FWG begründete ihre Ablehnung der Satzung damit, die Berechnung der Gebühren nicht zu verstehen. Die Berechnung wurde durch die Verwaltung vorgelegt und (mit zugegeben etwas Mühe) auch nachvollziehbar. Wir haben uns der Mühe unterzogen, es ging.

 

Es bleibt festzuhalten, dass die Gebühren so angelegt sind, dass der AZV seine notwendigen Investitionen tätigen kann. Niemand will bei Starkregen "absaufen" und jeder will sein Abwasser entsorgt wissen, ohne dass es durch brüchige Kanalnetze mit dem Grundwasser in Kontakt kommt. Dafür muss das Netz in Schuss gehalten werden. Und genau dafür war die Anpassung der Gebühren notwendig.

Unser Standpunkt

Für den AZV Delitzsch fallen in Zukunft Fördermittel weg und es gibt einige Kostensteigerungen, die abgefangen werden müssen. Das trifft die Gebührenzahler.

 

Wer meint, man könne dennoch die Gebühren einfach lassen wie sie sind, der irrt und sollte mal einen Blick zum AZV Unteres Leinetal werfen, wo man genau das jahrelang versucht hat. Nun muss doppelt und dreifach gezahlt werden.

Der AZV Delitzsch muss - wie jedes Unternehmen - kostendeckend arbeiten, um lebensfähig zu sein. Könnte aber vielleicht die Stadt Geld zuschießen, um die Gebühren zu halten? Nein, aus der klammen Stadtkasse muss für andere Aufgaben gezahlt werden. Wer das dennoch will, muss dazusagen, wo das zusätzliche Geld herkommen bzw. an welcher Stelle es weggenommen werden soll.

Es gehört zur Ehrlichkeit in der Politik dazu,  klar zu sagen, dass Abwasserbeseitigung Geld kostet. Und das kann auch mal mehr werden, wie bei anderen Kosten auch. Preise kann man sich leider nicht wünschen. Wir haben der Erhöhung zugestimmt, damit unser AZV Delitzsch weiterhin auf gesunden Füßen steht und die Abwasserbeseitigung in Delitzsch auch in Zukunft funktioniert.