Zwergenaufstand der Ortsteile?

Die Delitzscher Ortsteile fühlen sich vernachlässigt. So jedenfalls lassen sie es den Delitzscher Oberbürgermeister per LVZ-Artikel am 14.11.2016 wissen.

 

Dabei haben es die Vorwürfe in sich: Seit Jahren fühle man sich nicht als Ortsteile der Stadt Delitzsch wahrgenommen. Man fühle sich nicht über Investitionen informiert, beklagt beispielsweise der Benndorfer Ortsvorsteher Torsten Köppen (Partei der Freien Wähler). Dabei bezieht er sich auf den aktuell zu beschließenden Doppelhaushaltentwurf der Großen Kreisstadt, aus dem nicht ohne weiteres herauszulesen sei, was in seinen Ortsteil investiert werden soll.


Außerdem wurde bemängelt, dass über Baumaßnahmen im eigenen Ortsteil kaum informiert werde. "Die Leute fragen und wir wissen es nicht" beklagt Olaf Goldstein, der in Vertretung von Dietmar Mieth (CDU) Spröda vertrat. Damit bezog er sich auf den Abriss der Leichenhalle in Spröda.

 

Ein weiterer Punkt sei die Grünflächenpflege, deren Turnus den Ortsvorstehern nicht bekannt sei und den sie gern wissen wollten. Thomas Görner aus Laue missfällt, dass die Arbeiten an den Grünflächen jetzt nicht mehr abgenommen und kontrolliert werden, seitdem das Behindertenzentrum die Arbeiten nicht mehr durchführt.

 

Schließlich ging es um den Erhalt städtischer Einrichtungen in den Ortsteilen, . Gemeint sind damit die Jugendclubs in den Ortsteilen. Der Club in Benndorf ist zu, der in Laue mit einer Vereinsgründung weiter in Betrieb und der Spröda hat wegen des Sports jetzt einen anderen Status. allerdings würden die städtischen Zuschüsse immer geringer. aus Sicht von Torsten Köppen zieht sich die Verwaltung aus der Verantwortung beim Erhalt der Einrichtungen.

OBM Dr. Wilde kontert

Mit Schreiben vom 22.11. 16, dass den Stadträten zur Information übergeben wurde, kontert der OBM die Vorwürfe der Ortsvorsteher. Diese hätten jederzeit die Möglichkeit, an den Beratungen des Stadtrats mit beratender Stimme teilzunehmen und auf die Anliegen ihrer Ortsteile aufmerksam zu machen.

 

Als Ehrenbeamte auf Zeit hätten sie weiterhin die Möglichkeit, Probleme und Fragen mit den Fachämtern der Stadtverwaltung zu besprechen. Überdies besteht ein Informationsaustausch über die Protokolle der Ortschaftsräte, in denen Fragen und Anregungen direkt an die Verwaltung weiter gegeben werden.

 

Dass man zu wenig in die Ortsteile investiere, sei ein unhaltbarer Vorwurf, so der Oberbürgermeister in seinem Schreiben. Als Beweis legt er dem Schreiben eine Liste aller Investitionen in die Ortsteile 2015/16 an. Diese stellen wir unten zum Download zur Verfügung.

 

Außerdem fasst der OBM alle geplanten Investitionen in die Ortsteile im neuen Doppelhaushalt 2017/18 auf:

Ortsteil Maßnahme Kosten in TEUR
Döbernitz Ersatzneubau Brücke 24 127
  Straßenbau Willy-Keller-Siedlung 110
  Straßenbeleuchtung 123
Schenkenberg Straßenbeleuchtung 40
Spröda Straßensanierung Waldblick 460
  Erweiterung Sportplatz 20
Döbernitz Löschbrunnen 15
Benndorf Erweiterung Spielplatz 0,75

Kommentar: Kommunikationsprobleme

Wenn man sich anschaut, was in die Delitzscher Ortsteile investiert worden ist, besteht kein Zweifel: Sie werden beileibe nicht vernachlässigt. Und ein Blick in die Liste der neuen Investitionen zeigt auch, dass es keinen Grund für die Befürchtung gibt, künftig hinten herunter zu fallen.

Wenn ich in den Ortsteilen unterwegs bin, kann ich auch keinen Unterschied im Zustand von Straßen und Plätzen im Vergleich zur Kernstadt feststellen. Woher kommen dann die Klagen? Aus eigener Erfahrung kann ich bestätigen, dass das Lesen von Haushaltsplänen der Stadt Delitzsch mühselig ist. Insbesondere fehlen nützliche Zusammenfassungen, wie zum Beispiel eine Auflistung aller Investitionen für die Ortsteile. Das wäre wünschenswert, hätte aber durch die Ortsvorsteher auch nachgefragt werden können. Ein Anruf hätte vermutlich genügt.

Wenn man sich über die Termine der Grünflächenpflege informieren will, sollte auch eine Nachfrage im zuständigen Amt genügen, um diesen für das gesamte Jahr zu erhalten.

Information ist sowohl eine Bring- als auch eine Holpflicht. Mir scheint, dass hier beide Seiten aufeinander gewartet haben. Da gilt es nachzuarbeiten.

Aus eigenem Erleben im Stadtrat kann ich bestätigen, dass die Ortsteile in jeder Stadtratssitzung Bestandteil der Beratung sind. Eine Reihe von Stadträten leben in den Ortsteilen und bringen sich hier auch engagiert ein. Ich kann nicht erkennen, dass die Ortsteile zu kurz kommen. Wer etwas anderes meint, melde sich bitte bei mir. Ich komme gern und bilde mir eine Meinung.

 

Was bleibt? Der von der LVZ verliehene Etikett eines "Zwergenaufstandes" ist  in zweierlei Hinsicht falsch. Erstens sind die Ortsteile keine Zwerge, politisch schon gar nicht. Man denke nur an die starke Vertretung des Ortsteils Döbernitz im Stadtrat durch mehrere Stadträte und den Heimatverein Döbernitz. Und zum anderen war es gar kein Aufstand. Vielmehr wollten die Ortschaftsräte vor allem die Kommunikation verbessern. Wenn das beide Seiten wollen, dann sollte es auch gelingen.

Download
Investitionen in Delitzscher Ortsteile 2015/16
Aufstellung der Stadtverwaltung vom 22.11.2016
img-161218143224-0001.pdf
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